Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den eShop

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Medtronic GmbH, Earl-Bakken Platz 1, 40670 Meerbusch, Deutschland, regeln die Rechte und Pflichte des Benutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen unseres Medtronic Diabetes Onlineshops (http://shop.medtronic-diabetes.de).

1. Anwendungsbereich und Bestellung

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Produkte des Geschäftsbereichs Diabetes der Medtronic GmbH (im Folgenden kurz Medtronic genannt), die Sie über unseren eShop bestellen.

Wenn Sie per Post bestellen, kostet das Schreiben EUR 0,60 für einen Standardbrief. Mehrkosten sind möglich, wenn Sie eine andere Versandart wählen.

Wenn Sie über unseren Online-Shop oder per E-Mail bestellen, entstehen Ihnen keine Zusatzkosten, die über die Kosten für die Nutzung Ihres Internetzugangs oder ggf. Ihre E-Mail hinausgehen. Es gelten die Bedingungen Ihres Internet- und E-Mail-Anbieters.

Wenn Sie per Telefon oder per Fax bestellen, ist die Bestellung aus dem deutschen Festnetz und Mobilnetz kostenfrei. Bei Bestellungen aus dem Ausland sind die Kosten höher. Es gelten die Bestimmungen Ihres Anbieters.

b) Medtronic bestätigt den Erhalt Ihrer Bestellung unverzüglich, wenn Sie über den Online-Shop bestellen.

c) Bei Bestellung rezeptpflichtiger Produkte ist es notwendig, dass Sie uns ein gültiges Original-Rezept per Post zuschicken. Hierfür senden wir Ihnen auf Wunsch gerne kostenlos Freiumschläge zu. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Die Bearbeitung Ihrer Bestellung  erfolgt  in der Regel am Tag des Posteinganges.

d) Der Kaufvertrag kommt durch Annahme Ihrer Bestellung durch Medtronic zustande. Der Kaufvertrag besteht aus Ihrer Bestellung, der Annahme durch Medtronic sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Medtronic speichert den Kaufvertrag für 2 Jahre. Sie können Ihren Kaufvertrag jederzeit bei Medtronic anfragen oder im eShop unter dem Pfad „Mein Konto-> Alle Bestellungen“ einsehen. Wir empfehlen Ihnen, den Kaufvertrag für Ihre eigenen Unterlagen abzulegen.

 

2. Lieferung

a) Ihre Bestellung wird in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen bearbeitet und noch am Tag der Orderbearbeitung für den Versand bereitgestellt. Normalerweise wird die Ware innerhalb von ein bis drei mit DHL geliefert. In Ausnahmefällen (wie z.B. bei einer Teillieferung) kann sich der Versand entsprechend verzögern. In diesem Fall werden wir Sie durch einen Hinweis auf dem Lieferschein informieren. Für eventuelle Nachlieferungen entstehen Ihnen selbstverständlich keine zusätzlichen Kosten.

b) Alle Bestellungen sind versandkostenfrei.

c) Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen.

d) Die Zustellung erfolgt an Ihre Wunschadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Gerne auch an eine Packstation, wenn Sie es wünschen.

e) Die Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.

f) Im Fall der Nichtverfügbarkeit eines von Ihnen bestellten Produktes behalten wir uns das Recht vor, ein mit den Angaben des Rezeptes konformes und in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern, oder, sofern dies nicht möglich ist, die Lieferung auszusetzen. 

 

3. Zahlung

a) Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Diese finden Sie im Anhang dieses Dokuments.

b) Für Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen bieten wir bei Vorlage eines Kassenrezeptes die Direktabrechnung mit der Kasse an. Bitte beachten Sie, dass seit der Ausstellung des Rezeptes nicht mehr als 28 Tage vergangen sein dürfen, wenn es bei uns eingeht, da es ansonsten nicht mehr von der Krankenkasse akzeptiert wird.

Sind Sie bei  einer privaten Krankenkasse versichert, werden wir Ihnen eine Rechnung nach Hause senden. Der Rechnungsversand erfolgt getrennt von der Lieferung.

 

4. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Soweit es sich nicht um Produkte handelt, die nach Ihren Angaben angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten würde, oder um versiegelte Produkte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, haben Sie ein Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht,  binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:

  1. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, oder
  2. wenn Sie mehrere Waren bei uns bestellt haben, die wir Ihnen getrennt liefern, dann beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medtronic GmbH, Earl-Bakken-Platz 1, 40670 Meerbusch, Fax 0800/5293110, csdiabetes@medtronic.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Telefax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular in ANHANG 1 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, am dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte verwenden Sie dafür das Retourenetikett, das Ihrem Lieferpacket beilag. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

5. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6. Rücksendung

Im Falle eines Widerrufs oder einer Reklamation können Sie die Ware kostenlos an Medtronic zurücksenden. Für die Rücksendung stellen wir Ihnen gerne ein Retourenetikett zur Verfügung. Wenden Sie sich hierzu gegebenenfalls an unser Serviceteam: Telefon 0800 6464633 (kostenfrei aus dem deutschen Fest- und Mobilnetz). Das Etikett können Sie auf das Postpaket mit dem zurückzusendenden Artikel kleben und es dann bei Ihrer Postfiliale abgeben. Sobald die Retoure bei uns eingegangen ist, erhalten Sie Ihrem Wunsch entsprechend eine Gutschrift oder eine Ersatzlieferung.

7. Sonstiges

a) Stand der AGB ist März 2015.

b) Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

Medtronic GmbH

Earl-Bakken-Platz 1

D-40670 Meerbusch,

Postfach 1444

40639 Meerbusch

Fax: 0800/ 5293110

Email: csdiabetes@medtronic.com

 

Amtgericht Neuss: HRB 14798

Geschäftsführer: Jo Merkun, Wolfgang Frisch.

 

9. HAFTUNG, TECHNISCHE STÖRUNGEN UND WARTUNG

Die Korrespondenz im Bereich E-Commerce findet über das Internet statt. Medtronic übernimmt keinerlei Haftung für eventuelle Verluste, die infolge der Internetnutzung eintreten. Insbesondere haftet Medtronic nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus technischen Defekten oder Netzüberlastungen ergeben.
Auch wenn die bei Dienstleistungen und Käufen über den Medtronic Diabetes Onlineshop angewendeten Prozesse dem Stand der Technik entsprechen, kann die absolute Sicherheit nicht garantiert werden. 
Der Benutzer nimmt insbesondere die folgenden Risiken zur Kenntnis: 
- Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen unberechtigten Zugriff erleichtern. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, sich genau über erforderliche Sicherheitsvorkehrungen zu informieren und seinen Computer durch aktuelle Software und aktuelle Schutzprogramme zu schützen.
- Während der Internetnutzung besteht die Gefahr, dass sich ein Dritter unbemerkt Zugriff auf den Computer des Benutzers verschafft. Diese Gefahr besteht zum Beispiel, wenn Software aus einer nicht vertrauenswürdigen Quelle verwendet wird.
- Des Weiteren besteht ein Risiko der Ausbreitung von Computerviren im Computer, wenn das Internet genutzt wird. Entsprechende Software kann den Kunden bei seinen Sicherheitsvorkehrungen unterstützen.
 
Medtronic haftet in keiner Weise für die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Website, den Ausfall einzelner oder aller Website-Funktionen, oder für eine Fehlfunktion der Website. Medtronic ist nicht dafür haftbar, wenn aufgrund von technischen Problemen Aufträge nicht bearbeitet oder zu spät oder fehlerhaft ausgeführt werden. Die Website von Medtronic kann aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen vorübergehend außer Betrieb oder nur eingeschränkt verfügbar sein, ohne dass dem Benutzer hieraus Ansprüche gegen Medtronic erwachsen würden. 
 
Sollte irgendeine Gefahr für den Betrieb der Website bestehen, behält sich Medtronic das Recht vor, die Bereitstellung der Dienstleistungen des Medtronic Diabetes Onlineshops zu einem beliebigen Zeitpunkt zu unterbrechen, bis diese Risiken nicht mehr bestehen. Medtronic lehnt jede Verantwortung für einen Verlust oder Schaden, der aus einer solchen Unterbrechung resultieren könnte, ab. 
 
Die Haftung von Medtronic ist – aus welchem Rechtsgrund auch immer – auf Verluste beschränkt, die Medtronic oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, durch grobe Fahrlässigkeit oder durch leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, die für die Erfüllung des Vertragszwecks essenziell sind, herbeigeführt haben. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von Medtronic in ihrem Umfang beschränkt auf Verluste, die für vergleichbare Transaktionen typisch sind und die für Medtronic bei Vertragsabschluss – oder spätestens bei der Begehung der Pflichtverletzung – vorhersehbar waren. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Der Käufer stellt Medtronic von allen Schadenersatzpflichten – egal auf welcher Rechtsgrundlage – frei, die dadurch entstehen, dass er die von Medtronic gelieferten Produkte weiterverkauft hat und im Rahmen dieses Weiterverkaufs Medtronic oder Dritten dadurch Schäden entstehen, dass die gelieferten Waren unsachgemäß transportiert, gelagert oder verwendet werden. Diese Freistellung bezieht sich auch auf Schäden, die Medtronic oder Dritten dadurch entstehen, dass der Käufer den auf ihn entfallenden gesetzlichen Informations- und Meldepflichten nicht nachkommt.
 

10. ANWENDBARES RECHT UND SALVATORISCHE KLAUSEL

Der Kaufvertrag unterliegt deutschem Recht. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – ganz oder teilweise – unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmungen am nächsten kommen. Das Gleiche gilt bei eventuellen Regelungslücken in den Bestimmungen.
 
Der Benutzer ist damit einverstanden, dass die persönlichen Daten an Medtronic, verbundene Unternehmen (einschließlich Medtronic, Inc., eine in den USA ansässige Gesellschaft), ordnungsgemäß bevollmächtigte Dienstleister oder Bevollmächtigte übermittelt werden und von ihnen verarbeitet werden dürfen, und zwar zum Zwecke der Verwaltung dieses Vertrags sowie der Durchführung und Verwaltung der damit verbundenen Geschäfte von Medtronic, einschließlich aller einschlägigen gesetzlichen oder anderen Zwecke, soweit gesetzlich vorgeschrieben.
Für die Verwendung der persönlichen Daten gelten die Bestimmungen hinsichtlich des Schutzes der Daten vor Missbrauch.
 

Anhang 1

Zahlungsbedingungen

Zahlungswege

Medtronic bietet Ihnen gegenwärtig folgende Zahlungswege:

1. Zahlung auf Rechnung

Eine Zahlung auf Rechnung ist nur nach erfolgreicher Bonitätsprüfung (siehe AGB) möglich. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung zur Zahlung innerhalb von 30 Tagen  fällig. Skonti können wir leider nicht gewähren. Bitte beachten Sie: wir verschicken Rechnungen oder Zahlungserinnerungen grundsätzlich nicht per E-Mail, sondern ausschließlich per Post.

2. Zahlung per Kreditkarte

Unsere Produkte können Sie gegenwärtig mit folgenden Kreditkarten bezahlen: Mastercard, Visa und American Express. Medtronic belastet Ihre Kreditkarte selbstverständlich erst mit dem Versand der Lieferung.

Anhang 2

Sie haben hier die Möglichkeit, sich ein Musteranschreiben für ein Widerrufsanschreiben herunterzuladen:  2014_06_02_formlar_widerruf_2.pdf

 

Diese Internetseite richtet sich nur an Erwachsene. Der Inhalt und alle Informationen, die auf dieser Internetseite zur Verfügung gestellt werden, sind ausschließlich zu Ihrer Information gedacht und ersetzen nicht das persönliche Gespräch mit Ihrem Arzt, Ihre Diagnose oder Behandlung in jedweder Art. Bitte beachten Sie auch, dass die Patientengeschichten auf dieser Internetseite individuell erlebte Erfahrungen einzelner Patienten zeigen. Die Erfahrungen und Ergebnisse einzelner Personen sind von verschiedenen Faktoren abhängig und können von Patient zu Patient unterschiedlich sein und abweichen. Wenden Sie sich also für Informationen zur Diagnose und Behandlung immer an Ihren Arzt und stellen Sie sicher, dass Sie die, von Ihrem Arzt erhaltenen Informationen, verstanden haben und diese stets befolgen. Medtronic übernimmt keinerlei Haftung oder Verantwortung für möglichen Missbrauch oder Schäden, die tatsächlich oder angeblich, direkt oder indirekt durch die Informationen, die auf dieser Webseite enthalten sind, verursacht werden. Für eine Auflistung von Indikationen, Kontraindikationen, Vorsichtsmaßnahmen, Warnungen oder mögliche negative Auswirkungen wenden Sie sich bitte an die Bedienungsanleitung der Produkte.

© 2016 Medtronic International Trading Sarl. Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Website darf nur mit Genehmigung der Medtronic International Trading Sarl reproduziert oder verwendet werden.

Veo ist ein Warenzeichen und MiniMed, BolusExpert, SmartGuard, Guardian, Enlite, MiniLink und CareLink sind eingetragene Warenzeichen von Medtronic MiniMed, Inc. und Ihren Tochtergesellschaften. CONTOUR ist ein eingetragenes Warenzeichen von Ascensia Diabetes Care.